Sehr geehrter Herr Bürgermeister Kölbl,
sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates,
sehr geehrte Vertreter der Presse,
sehr geehrte Zuhörer
wie Ihnen der Bürgermeister in der heutigen Stadtratssitzung mitteilte, hat sich zwischen der letzten Sitzung am 17.05.2018 und der heutigen Sitzung ein Wechsel im Referat der Liegenschaften und Feuerwehr und dem Umweltausschuss vollzogen.
Markus Pöhmerer hat aufgrund der provokanten Fragen und Einwände der SPD-Fraktion die Konsequenz gezogen und hat mit mir einen Tausch der Zuständigkeiten durchgeführt. Herr Pöhmerer übernimmt ab sofort meinen Sitz im Umweltausschuss und ich versuche, die 20 Monate der restlichen Legislaturperiode das Referat Liegenschaften-Feuerwehr zu bekleiden.
Die formulierten Fragen von Herrn Stenger und der Vortrag eines Vorstandsbeschlusses von Frau Langer waren nach meiner Beurteilung zum Ersten völlig unberechtigt und zum Zweiten völlig deplatziert.
Der Stadtratskollege Stenger sollte sich meines Erachtens in der Zukunft besser informieren, warum einer seiner Kollegen einen ungewöhnlichen Schritt geht. Für alle Stadträte zur Kenntnis, hat Herr Pöhmerer die Aufgaben des Feuerwehrreferenten zurückgegeben, weil ich ihn in mehreren Besprechungen dazu bewegt habe. Herr Pöhmerer und ich waren uns darüber einig, dass die Aufgaben, welche dieses Amt erfordern, von ihm nicht im vollen Umfang abzudecken sind. Das Liegenschaftsreferat hingegen lag Herrn Pöhmerer sehr am Herzen und seine Erfolge, welche meist nur im Verborgenen oder nur den Eingeweihtesten zur Kenntnis gelangen, wollte Markus Pöhmerer ungern aufgeben. Diese Information hätte jeder Stadtratskollege auf Nachfrage bei Herrn Pöhmerer einholen können, ohne hier eine riesige Welle zu produzieren. Die plakative, fordernde und nach meinem Empfinden eher im Wahlkampf zu findende bedrängende Frage von Herrn Stenger war in meinen Augen so unnötig wie ein angeschwollener Kropf.
Der nichtöffentliche Beschluss der FFW Attel/Reitmehring über eine Personalentscheidung hätte keinesfalls von Frau Langer in der öffentlichen Sitzung dargelegt werden dürfen. Ich hoffe, dass dieser Vorgang eine einmalige Entgleisung war.
Ein Hinweis, bzw. eine Anmerkung sei mir noch zusätzlich erlaubt. Nachdem Herr Pöhmerer das Feuerwehrreferates niedergelegt hat, sind wir zu der sicheren Einschätzung gelangt, dass für feuerwehrtechnische Angelegenheiten ein separates und mit Sicherheit notwendiges Referat geschaffen werden sollte. Im Nachgang dazu waren die Anfragen von Seiten der Stadtverwaltung und auch von unserem Bürgermeister auch auf diese Annahme ausgerichtet. Es wurde die eine oder andere Person befragt, ob es möglich erscheint, den Posten des Feuerwehrreferenten zu übernehmen. Erst nach der Ablehnung des Postens wurde einvernehmlich vereinbart, dieses Referat ruhen zu lassen. In der Endstufe informierte unser Bürgermeister Markus Pöhmerer, dass er das Feuerwehrreferat weiter fortführen soll.
Eine kurze Anmerkung zum Zeitungsartikel vom 23.05.2018 habe ich noch beizusteuern. Darin sind nach meinem Dafürhalten die beiden Feuerwehren nicht gut weggekommen. Meine Meinung, ohne hier noch einmal etwas aufwirbeln zu wollen: Oana alloa streit sich ned. Diese bayerische Redewendung, denke ich, skizziert die zurückliegende Situation vollumfänglich und abschließend.
Ich hoffe ich konnte nun die Situation, wie sich tatsächlich nun der Wechsel zwischen Herrn Pöhmerer und mir vollzogen hat, ein wenig aufhellen. Für die Zukunft wünsche ich unserem Gremium eine fairere Herangehensweise an gewisse Problemstellungen. Ich darf daran erinnern: Wir Stadträte arbeiten ehrenamtlich, nach bestem Wissen und Gewissen. Wir müssen uns deshalb nicht aus politischen Gründen unwürdig vorführen lassen.
Herrn Pöhmerer danke ich ausdrücklich für die geleistete Arbeit im Referat Liegenschaften-Feuerwehr. Mir und meiner zukünftigen Aufgabe wünsche ich eine gedeihliche Zusammenarbeit mit den Wasserburger Feuerwehren. Im Aufgabenbereich Liegenschaften bitte ich die handelnden Personen um ein wenig Geduld. Ich werde versuchen, mich in diesen Bereich schnellstmöglich einzuarbeiten. Danach werden wir mit Sicherheit zu einem zufriedenstellenden Ergebnis gelangen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit